Fachforum "Sport und Gesundheit" in Berlin

Podiumsdiskussion "Der Sport als Dialogpartner für Gesundheit"



Für den Deutschen Betriebssportverband (DBSV) nahm Rechtsanwalt Patrick R. Nessler als dessen ehrenamtlicher Generalsekretär an dem Fachforum "Sport und Gesundheit" teil. Durchgeführt wurde das Fachforum vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) in Berlin. Besonders interessant waren für Rechtsanwalt Nessler die Hintergrundinformationen und Diskussionen zum neuen Entwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Förderung der Prävention" interessiert. Bereits seit 2002 (unter Rot-Grün) werden von den regierenden Parteien immer wieder solche Gesetzesentwürfe vorgelegt, welche dann von der Opposition verhindert werden.

Bei der abendlichen Podiumsdiskussion mit Vertretern aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien stellte sich für Rechtsanwalt Nessler jedoch schnell Ernüchterung ein. Denn die Opposition findet den Entwurf nicht weitgegehend genug und verfolge den falschen Ansatz. Die regierenden Parteien sind nach den Ausführungen des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU im Bundestag Spahn der Meinung, dass man "irgendwie halt mal anfangen müsse". "Es ist in Anbetracht der bereits im September anstehenden Bundestagswahlen zu erwarten, dass dieses Gesetz wieder nicht beschlossen wird.", so Rechtsanwalt Nessler. Denn Gesetze, welche bis zur Bundestagswahl nicht beschlossen sind, werden hinfällig (sogenanntes Diskontinuitätsprinzip).

Nach dem derzeitigen Stand der Diskussionen wird der organisierte Sport wohl wieder nicht mit einem Präventionsgesetz rechnen dürfen, in dem er als zur Bewegung anregende Lebenswelt ausdrücklich anerkannt wird.