In der Regel keine Prozesskostenhilfe für Vereine


In der Praxis der Vereine und Verbände kommt es immer wieder einmal vor, dass sie vor Gericht klagen müssen oder verklagt werden. Damit verbunden sind mehr oder weniger hohe Kosten, insbesondere wenn das Verfahren von einem Rechtsanwalt betreut wird. Bei Verfahren vor dem Landgericht ist die Vertretung des Vereins durch einen Rechtsanwalt sogar verpflichtend. In der letzten Zeit nehmen die Verfahren zu, bei denen der Verein nicht über die notwendigen finanziellen Mittel verfügt.

Nach § 116 Satz 1 Nr. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält eine Partei eines Gerichtsverfahrens auf ihren Antrag Prozesskostenhilfe, wenn die Kosten weder von ihr noch von den am Gegenstand des Rechtsstreits wirtschaftlich Beteiligten aufgebracht werden können und wenn die Unterlassung der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung allgemeinen Interessen zuwiderlaufen würde. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main hatte nun über einen solchen Antrag eines Vereins zu entscheiden, nachdem der Antrag bereits vom Landgericht abgewiesen worden war. Wie das Gericht entschieden hat und warum, darüber informiere ich Sie in meinem neuen Artikel. Diesen finden Sie hier.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!