Vorsicht beim Ausschluss wichtigem Grund

Oder: Ohne Satzungsregelung kurze Frist!


Das OLG Frankfurt (Urt. v. 12.09.2018, Az. 4 U 234/17) hat entschieden, dass bei einem Ausschluss aus wichtigem Grund neben der Würdigung, ob ein wichtiger Grund im Sinne des § 314 Abs. 1 BGB vorliegt, auch der Rechtsgedanke des § 314 Abs. 3 BGB zu berücksichtigen ist. Danach kann eine Kündigung aus wichtigem Grund nur innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen, nachdem der Berechtigte von dem Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat.

Was das konkret bedeutet, darüber informiert ein neuer Fachbeitrag von Rechtsanwalt Patrick R. Nessler. Diesen finden Sie hier.